Posts Tagged ‘Schulentwicklungsplanung’

Entscheidung zur Schulentwicklungsplanung

Zum Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes des Landes Sachsen-Anhalt, zum Antrag des Burgenlandkreises gegen die Verordnung zur Schulentwicklungsplanung (SEPl-VO) im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Götz Ulrich:

Wenige Tage vor der Sondersitzung des Kreistages am 10. Mai 2010 bringt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts endgültige Rechtssicherheit.

Die in den Normenkontrollantrag gesetzten Hoffnungen, ein schließen der Grundschulen Lossa und Gleina sowie der Sekundarschulen Lützen und Bad Kösen noch zu verhindern, haben sich mit der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts zerschlagen. Der Kreistag hat somit alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft. Jetzt geht es darum, die Fördermittel von mehr als 10 Mio. Euro zu sichern. Dazu brauchen wir in der Sondersitzung des Kreistages am 10. Mai eine Schulentwicklungsplanung, die auch die vorgegebenen Mindestschülerzahlen für die Sekundarschulen sowie die Grundschulen beachtet.

Auch wenn die Entscheidung keinem Kreisrat leicht fällt, an den Schulschließungen führt nunmehr kein Weg vorbei. In der CDU-Kreistagsfraktion zeichnet sich eine deutliche Mehrheit für den Entwurf des Landrates ab.

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Kreistagsfrakion fordert Überarbeitung

Anträge der CDU-Kreistagsfraktion zum 1. Entwurf zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Für die CDU-Kreistagsfraktion ist die Schließung der Sekundarschulen Lützen und Bad Kösen, wie jüngst im ersten Entwurf zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung von der Kreisverwaltung vorgeschlagen, derzeit nicht nachvollziehbar.

Nach einem Antrag der CDU-Fraktion, der von Kreisrat Nico Neuhaus in der Sitzung des Bildungsausschusses eingebracht wurde, soll die Verwaltung nun prüfen, inwieweit eine Änderung des Schulbezirkes der Sekundarschule Lützen die Schülerzahl positiv beeinflusst. „Ordnet man beispielsweise die Gemeinde Muschwitz dem Schulbezirk Lützen zu, würde sich das Einzugsgebiet um 1121 Einwohner erhöhen. Dies könnte zu einem Zuwachs von ca. 20 Schülern führen”, macht Neuhaus deutlich.
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Koalitionskompromiss zu Schulentwicklungsplanung

Feußner: Ende gut, alles gut!

Erfreut zeigt sich die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Eva Feußner, über den heute vorgestellten Koalitionskompromiss zur Schulentwicklungsplanung.

„Der heutige Tag zeigt, dass die Aufregungen der vergangenen Tage um vermeintliche Schulschließungen umsonst waren. Bis zum Schuljahr 2013/14 bleibt der gegenwärtige Bestand an Lehrerstellen erhalten.

Aus unserer Sicht ist darüber hinaus zufrieden stellend festzuhalten, dass die vom Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur beschlossenen Eckwerte zur Schulentwicklungsplanung uneingeschränkt Gültigkeit erlangen. Diese Einigung ist ein Meilenstein zur Sicherung der Qualität unserer Schulen“ so Eva Feußner.

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Forum mit Eva Feußner in Hohenmölsen

CDU Ortsverband und Ratsfraktion Hohenmölsen zur Schulentwicklungsplanung
Von Peter Storch, CDU Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Hohenmölsen

Zu einem Forum mit dem Thema „Schulentwicklungsplanung - Zukunft des Schulstandortes Hohenmölsen“ lud der CDU Ortsverband und die CDU Fraktion des Stadtrates Hohenmölsen am 2. Juni 2008 ins Hotel am Platz des Bergmanns ein.

Weit über 20 interessierte Gäste konnte Ortsvorsitzender Reinhard Wolf zu der Veranstaltung begrüßen, die mit Eva Feußner als bildungspolitischer Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, dem Bürgermeister Hans Dieter von Fintel und den Direktoren der Grund- und Sekundarschulen und des Agricolagymnasiums als Gesprächspartner aufwartete.

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Bürgermeister von Fintel, Eva Feußner (MdL), Ortsvorsitzender Reinhard Wolf und
Fraktionsvorsitzender Peter Storch beim Forum


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