Archiv für Januar, 2010
Nächste Sitzung des CDU Kreisvorstandes
Der CDU Kreisvorstand Burgenlandkreis trifft sich am Dienstag, dem 02. Februar 2010 zu seiner nächsten Sitzung. Auf der Tagesordnung steht die Aufnahme neuer Mitglieder, die Diskussion zu Anträgen an den Landesverband in Vorbereitung des Landesparteitages im März und die Vorbereitung eines Kreisparteitages, welcher voraussichtlich im 2. Quartal stattfinden soll.
Daneben werden die Landtagsabgeordneten Harry Lienau, Eva Feußner, Daniel Sturm und Hans-Jürgen Poser sowie Bundestagsabgeordneter Dieter Stier den Vorstand über landes- bzw. bundespolitisch aktuelle Themen informieren. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Gasthaus “Zur Henne” in Naumburg.
Tags: CDU Kreisvorstand BLK, Daniel Sturm, Dieter Stier, Eva Feußner, Harry Lienau
Ortsverband Finne wählt Vorstand neu
Frederik Sandner dankt bisherigen Ortsvorsitzenden
BAD BIBRA. Zu einer Mitgliederversammlung trafen sich die Mitglieder des Ortsverbandes „Finne” im Dezember letzten Jahres. Auf der Tagesordnung stand neben der Auswertung der Kommunalwahlen vom Juni 2009, einem Rückblick auf die ersten Monate ehrenamtlicher Arbeit im Verbands- und Gemeinderat auch die turnusmäßige Neuwahl des Ortsvorstandes.
Der neue Ortsvorstand des Ortsverbandes “Finne”:
Doris Fiedler, Frank Piontek, Rupert Schlosser,
Thomas Tischner, Rosemarie Schlosser,
Frederik Sandner, Sigline Schirmer und Beate Schwabe (v.l.n.r.)
Steven Hartung, bisher Ortsvorsitzender zog eine
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Tags: Frederik Sandner, Götz Ulrich, Ortsverband Finne, Steven Hartung
Burgenlandkreis päsentiert sich “Unglaublich abwechslungsreich”
Bundestagsabgeordneter Dieter Stier besuchte Grüne Woche
Unter dem Motto „Unglaublich abwechslungsreich” präsentierte sich das Netzwerk Ernährungswirtschaft Sachsen-Anhalt Süd gemeinsam mit dem Burgenlandkreis, der Stadt Weißenfels und verschiedenen Firmen der Region. Zu den zahlreichen und namhaften Besuchern zählte auch Bundestagsabgeordneter Dieter Stier (CDU), der ein positives Resümee vom Besuch der Grünen Woche zog.
Dieter Stier: „Agrar- und Ernährungswirtschaft sind ein Stabilitätsfaktor der Wirtschaft in Zeiten der Krise. Gegessen und getrunken wird immer! Insbesondere der Burgenlandkreis und der Saalekreis präsentierten auf hervorragende Weise die Vielfalt ihrer Produktpaletten. Der große Besucherandrang und die durchweg positive Resonanz zu den Angeboten unserer Region haben mich nicht überrascht, da ich die meisten Firmen seit vielen Jahren kenne und daher die Produkte und ihre Qualität zu schätzen weiß.”
Höhepunkt für die Aussteller der Region war zweifelsohne der Ländertag Sachsen-Anhalt, bei dem mit Ministerpräsident Prof. Wolfgang Böhmer (CDU), Landwirtschaftminister Hermann Onko Aeikens (CDU) und Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) gleich drei Spitzenpolitiker des Landes zugegen waren und sich von den kulinarischen, landwirtschaftlichen aber auch touristischen Facetten unseres Kreises beeindrucken ließen.
Tags: Bundesstagsabgeordneter Dieter Stier, Dieter Stier, Grüne Woche, Netzwerk Ernährungswirtschaft
Zukunft der Straßenbahn beschäftigt Fraktion
CDU-Kreisräte besichtigen Straßenbahndepot und führen Gespräche
NAUMBURG. Mit der Frage, wie soll es mit der Naumburger Straßenbahn nach dem Auslaufen der Betriebsgenehmigung am 30.04.2010 weitergehen, wird sich die CDU-Kreistagsfraktion auf ihrer Sitzung am Montag, dem 18. Januar, beschäftigen.
Bevor die Fraktion gemeinsam mit dem Geschäftsführern und Gesellschaftern der Naumburger Straßenbahn GmbH, Andreas Plehn und Andreas Messerli, Naumburgs Oberbürgermeister Bernward Küper (CDU) und Kreis-Wirtschaftsamtsleiter Thomas Böhm über diese Frage spricht, wird sich die Fraktion während einer Besichtigung des Depots und auf kurzer Fahrt über die Naumburger „Ille” informieren.
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Umstrukturierung der ARGE Burgenlandkreis, welche bis zum 31.12.2010 erfolgen muss. Die Kreistagsfraktion hatte sich schon im Februar 2008 nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember 2007 zur Unzulässigkeit der Mischverwaltung zwischen Bund und Kommunen für die sogenannte Option ausgesprochen, also für die Überführung der ARGE in alleinige Verantwortung des Landkreises. Jüngst hatte Landrat Harri Reiche in einem Brief an Wirtschaftsminister Dr. Haseloff dieses Ansinnen erneuert.
Tags: ARGE SGB II Burgenlandkreis, Bernward Küper, Landrat Harri Reiche, Naumburger Straßenbahn, Wirtschaftsamtsleiter Thomas Böhm, Zukunft der Naumburger Straßenbahn
Änderung des Schulgesetzes ist reines Wunschdenken der SPD-Fraktion
Festhalten an Differenzierung
Die CDU-Landtagsfraktion steht zur Differenzierung der Bildungsgänge und hält an einem auf den Hauptschulabschluss und den Realschulabschluss bezogenen Unterricht fest. „Wir gehen davon aus, dass dies auch der Kultusminister tut”, sagte Eva Feußner, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. „Eine Änderung des Schulgesetzes ist reines Wunschdenken der SPD-Fraktion.”
„Wenn die SPD-Fraktion Probleme mit der Lesart einer Versetzungsordnung hat, muss sie sich richtiger Weise an den Kultusminister wenden”, betonte Feußner.
„Frau Mittendorf weiß als Mitglied des Bildungskonvents nur zu gut, dass die von der SPD vorgestellten Konzepte von etlichen Verbänden abgelehnt werden, auch wenn sich nicht alle davon öffentlich geäußert haben. Sie sollte anfangen, über inhaltliche Verbesserungen der Schule zu reden, statt nur über Schulstrukturen”, so die CDU-Bildungspolitikerin.
