Daniel Sturm für konzertierte Aktion gegen Metalldiebe
Kleine Anfrage: Landesregierung soll Stellung nehmen
In der Vergangenheit häufen sich auf Baustellen Diebstähle großer Mengen von Kupfer- oder Aluminiumkabel. Auch Straßenleitschienen und Verkehrsschilder sind den Dieben zum Opfer gefallen. Neuerdings machen diese Diebe auch nicht Halt vor sakralen und kulturellen Gegenständen. So unlängst auf dem städtischen Friedhof Naumburg, wo metallene Grabplatten mit den Namen der im 2. Weltkrieg gefallenen Soldaten gestohlen wurden. Auch eine schwere Kanone, die aus dem Dreißigjährigem Krieg stammte und viele Jahre vor dem Westtor der Neuenburg in Freyburg stand, war vor den Metalldieben nicht sicher. Unwiederbringliches Kulturgut droht verloren zu gehen, wenn den Langfingern nicht konsequent und schnell das Handwerk gelegt wird.
Für den Naumburger Landtagsabgeordneten Daniel Sturm sind diese Umstände eine Kleine Anfrage an die Landesregierung wert. Sturm fordert die Landesregierung auf, zu den Metalldiebstählen im Land Sachsen-Anhalt Stellung zu nehmen. In seiner Anfrage  heißt es:
1.     „Sieht sie Möglichkeiten, Metalldiebstähle zu verhindern und verschärft zu verfolgen durch:
·        die Bildung einer Sonderkommission Metalldiebstahl
·        nächtliche Sonderkontrollen von Kleintransportfahrzeugen im Land oder Landesteilen
·        verstärkte Beratung potentiell Betroffener zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen, wie das Aufstellen von Kameras, eine bessere Verankerung von Metallgegenständen oder Absicherung von Baustellen u.ä.
·        ein verstärktes Augenmerk auf mögliche Hehlerkreise, die den Schrott aufkaufen
2.     Welche persönlichen und fachlichen Eigenschaften muss ein Schrotthändler besitzen, der einen Schrotthandel führt?
3.     Sieht die Landesregierung gesetzliche und tatsächliche Möglichkeiten, einer stärkeren Kontrolle der An- und Verkaufstätigkeit bei Schrottbetrieben?
4.     Kann sichergestellt werden, dass die Zollbehörden verstärkt in die Kontrolle entsprechender für den Abtransport von Schrott häufig benutzter Fahrzeuge einbezogen wird, obwohl Sachsen-Anhalt als Binnenland über keine deutschen Außengrenzen verfügt?
5.     Sieht die Landesregierung die Notwendigkeit eventuell über den Bundesrat aktiv zu werden, um ein alle deutschen Bundesländer umfassendes Kontrollsystem der Tätigkeit der Schrottbetriebe zu erreichen?“
„Wir brauchen eine Ländergrenzen übergreifende konzertierte Aktion und die Aufmerksamkeit aller Bürger, um nicht Firmen und Arbeitsplätze durch Schrottklau zu gefährden“ so Sturm abschließend.
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