Verkehrsminister Thomas Webel zu Arbeitsbesuch im Burgenlandkreis

 

Bei einem Arbeitsbesuch am Mittwoch, den 18.01.2012 traf der Verkehrsminister des Landes Sachsen-Anhalt, Thomas Webel,

mit den CDU- Landtagsabgeordneten Arnd Czapek und Daniel Sturm sowie weiteren Vertretern aus Politik und Wirtschaft zusammen.

Bei einem Vororttermin in der Ortslage Droßdorf der Gemeinde Gutenborn setzte sich Arnd Czapek erneut für eine Ampelanlage ein. Die Verkehrsbelastung habe in den letzten Monaten spürbar zugenommen, so Czapek. Im Interesse der Sicherheit der Bürgerinnnen und Bürger sei die Lichtsignalanlage unbedingt erforderlich, betonte der Landtagsabgeordnete. In Grana informierte Minister Webel später über die Machbarkeitsuntersuchung einer Lichtsignalanlage und eines Fußgängerüberweges. Der Unfallschwerpunkt einer Zufahrt eines Baumarktes soll mit einem Brückenneubau für die Bundesstraße 180 entschärft werden.

Die nächste Etappe seiner Reise führte den Minister zur MIBRAG in

Theißen. Hier wurde unter anderem über realistische Lösungen für Lärmschutzmaßnahmen in der Geimeinde Nonnewitz diskutiert, die aufgrund gestiegenen Verkehrsaufkommens unter einer erhöhten Lärmbelastung leidet.

Der zweite Teil seines Arbeitsbesuches führte Minister Webel in den Wahlkreis des Landtagsabgeordneten Daniel Sturm. Lesen Sie dazu hier weiter:

 

CDU Burgenlandkreis: Jünger und weiblicher

Naumburg. Der Kreisparteitag der CDU Burgenlandkreis hat am Freitagabend einen neuen Kreisvorstand für die rund 700 CDU-Mitglieder im Landkreis gewählt. Dabei wurde die bisherige Führungsspitze um den Vorsitzenden Götz Ulrich aus Bad Bibra bestätigt. Ulrich erhielt bei der geheimen Abstimmung 84 Stimmen (93 Prozent), auf seinen Mitbewerber Sven Pfuhl aus Weißenfels entfielen 6 Stimmen (7 Prozent). Auch die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Dieter Stier (Weißenfels) und Thomas Pleye (Naumburg) wurden wiedergewählt. Auf Stier entfielen 82 Stimmen, auf Pleye 67 Stimmen und auf den ebenfalls kandidierenden Pfuhl 4 Stimmen. Im Amt des Kreisschatzmeisters wurde Heiko Arnhold aus Droyßig mit 85 Ja-Stimmen bestätigt. Er hatte keinen Gegenkandidaten.

In zwei Wahlgängen bestimmten die CDU-Mitglieder sodann die 17 Beisitzer, die mit Stimmrecht im Kreisvorstand vertreten sind. Im Vorfeld hatte Kreisvorsitzender Götz Ulrich den auf eigenen Wunsch ausscheidenden Kreisvorstandsmitgliedern Professor Dr. Max Linke (Weißenfels), Dr. Jürgen Dube (Naumburg) und Manfred Rauner (Weißenfels) gedankt und dafür geworben, einen regional ausgewogenen Vorstand zu wählen und vielen Frauen die Stimme zu geben. Dem folgten die Parteimitglieder. So gehören dem Kreisvorstand nunmehr folgender Frauen an: Iris Eckmann (Klosterhäseler), Jana Grandi (Laucha), Annett Bauer (Döbitzschen), Jenny Hönig (Döschwitz), Tanja Peisker-Moog (Weißenfels), Hannelore Rossol (Naumburg) und Nicole Wenzel (Bad Bibra). Gewählt wurden als Beisitzer Bernward Küper, Gundram Mock, Thomas Böhm, Ronny Just, Thomas Jähnel, Nico Neuhaus, Ralf Michel, Frederik Sandner, Dietmar Goblirsch und Thomas Tischner. Weitere Mitglieder des Kreisvorstandes sind der Beigeordnete des Landrates, Dieter Engelhardt, mit Stimmrecht sowie die Landtagsabgeordneten der Arndt Czapek, Eva Feußner, Harry Lienau und Daniel Sturm mit beratender Stimme.
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Gebührenstabilität beim Abfall im Blick!

Görschen. Im Rahmen einer Vorstandssitzung besuchte der CDU-Kreisvorstand Burgenlandkreis am 7. Juni die Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt Süd (AW SAS). Neben einer Besichtigung der EGSAS-Betriebsstätte informierte sich das 28köpfige Gremium um Kreisvorsitzenden Götz Ulrich beim Vorstandsvorsitzenden der Anstalt öffentlichen Rechts, Gundram Mock, über die erfolgreiche Umsetzung der Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft und die geplante Einführung des Behälteridentifikationssystems.

Götz Ulrich: „Über unsere Kreistagsfraktion begleiten wir die Entwicklungen im Bereich der Abfallentsorgung im Kreistag stetig. Mit Blick auf die Gebührenstabilität im Zuge der Neuordnung des Kreislauf- und Abfallwirtschaftsrechts hat unsere Fraktion eine Resolution zur Stärkung der kommunalen Abfallentsorger in den Kreistag eingebracht. Wir wollen nicht, dass alles das, was beim Abfall Gewinne erwirtschaftet, privatisiert wird und dadurch die Gebührenkonstanz gefährdet ist.

Diese Themen wollen wir durch den Kreisvorstand an unsere Mitglieder herantragen. Deshalb ist es wichtig, dass sich der Kreisvorstand über die Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft, welche auf Vorschlag des zeitweiligen Ausschusses Abfallwirtschaft unter Leitung von Hilmar Preißer (CDU) im April 2009 vom Kreistag beschlossen wurde und zwischenzeitlich abgeschlossen ist, informiert.

Auf besonderes Interesse stießen die Ausführungen zur  geplanten Einführung des Behälteridentifikationssystems zum 1.1.2012. Gundram Mock und sein Stellvertreter, Jens Günther lieferten umfangreiche Informationen über die Vorzüge des neuen Abrechnungssystems und beantworteten einige im Zusammenhang mit der Einführung bestehende Fragen.“